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Meinel, VertrauensfrageMeinel, Vertrauensfrage
Florian Meinel

Meinel, Vertrauensfrage

Gesellschaft
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SUMMARY
Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen. Der missverstandene Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierungen? Oder müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen, damit Deutschland regierbar bleibt? Meinels Buch ist eine Verteidigung des Parlamentarismus und zugleich eine Verlustbilanz der Großen Koalition.

BOOK DETAILS

PUBLISHER
EDITION
14 Feb 2019
TYPE
eBook
ISBN
9783406731563
LANGUAGE
German
PAGES
238
KEYWORDS
Krise, Parlamentarismus, Ehe für alle, Parlament, Politik, Kritik, Deutschland, Wehrpflicht, Flüchtlingskrise, Parteien, Euro-Rettung, Abschaffung, Demokratie, Regierungssystem, Populismus
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